Bei Pfusch am Bau: (1. September 2011)

Keine Vergütung!

Auf ein Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf soll an dieser Stelle hingewiesen werden, das hohe Aufmerksamkeit finden sollte, wenn es um Pfusch am Bau geht!

Ist das gelieferte Werk bei Abnahme für den nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch schlechthin ungeeignet bzw. wertlos, kann der Kläger im Wege der Minderung die Herausgabe des gesamten Werklohnes verlangen. Der Besteller kann im Wege des Schadensersatzes gemäß § 13 Nr. 7 VOB/B die Beseitigung bzw. Wegnahme der untauglichen Leistung und der Unternehmer Herausgabe des Werks begehren.

Die Berücksichtigung der Grundsätze zu Sowiesokosten und Vorteilsausgleichung scheidet bei der Berechnung einer Minderung aus, wenn eine Werkleistung (z.B. Sickerschächte) als solche vollständig funktionsuntauglich ist und lediglich provisorisch als Zwischenlösung in einer vollständig anderen Weise (z.B. als Sammelschächte zwecks Kanalentsorgung) verwendet werden kann.

Die Abdichtung des Gebäudes gegen Feuchtigkeit jeder Art (das gilt auch für die horizontale Abdichtung eines nicht unterkellerten Gebäudes gegen Dampfdiffusion), insbesondere gemäß DIN 18195 - Bauwerksabdichtungen, gehört jedenfalls von den Grundzügen und Grundlagen her bereits zur Entwurfsplanung (im Sinne der Leistungsphase 3 des § 15 HOAI).

Zur planerischen und tatsächlichen Realisierung einer hochwertigen Nutzung eines Praxisgebäudes war sowohl im Planungszeitpunkt 1997/1998 als auch im Jahre 2011 eine horizontale Abdichtung der Bodenplatte gegen Dampfdiffusion nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik notwendig.

OLG Düsseldorf – AZ: 23 U 218/09 vom 22. Februar 2011